Frage an Eduard Oswald (CSU) auf Abgeordnetenwatch.de

15.05.2008
Frage von

Sehr geehrter Herr Oswald,

ich möchte Ihnen als Vorsitzenden des Finanzausschusses gern eine Frage zum deutschen Steuerecht stellen.
Anlass hierzu ist das letzte Verfassungsgerichtsurteil zum Sonderabzug.
Ein Nichtfachmann und sogar die Mehrzahl der Abgeordneten des Bundestages können unser deutsches Steuerrecht nicht ernsthaft nachvollziehen. Lediglich Fachleute und Fachrichter können nur mit diesem Gesetz umgehen.

Nun zu meiner Frage:
Weshalb sind Sie nicht bereit, das deutsche Steuerrecht grundlegend zu reformieren?
Entsprechende Vorschläge sind vorhanden, z.B. u.a. die vom Verfassungsrichter a.D. und jetzigen amtierenden Professor Kirchhof sowie vom Abgeordneten Merz.

Bei Ihrer Antworten bitte ich folgendes zu bedenken:
1. Ich möchte keine Rechtfertigung zur Kompliziertheit des Steuerrechts und was schließlich auch die Gerichte daraus gemacht haben.
2. Keine Erläuterungen, dass eine ständige Entbürokratisierung für sämtliche Beteiligte erfolgen muss und auch erfolgt sind.
3. Keine Erläuterungen zu den Vor- und Nachteile der Vorschläge von Herrn Prof. Kirchhof und Herrn Merz.
4. Ich erwarte von Ihnen, dass nicht immer gesagt wird, es muss etwas zur Vereinfachung getan werden, sondern, dass endlich konkrete Vorschläge zur Diskussion in der Gesellschaft mit dem Ziel einer grundlegenden Reform gemacht werden. Vorschläge von Sachverständigen können hierfür die Basis einer Diskussion sein.

Mit freundlichen Grüßen

HIER seine Antwort
http://www.abgeordnetenwatch.de/eduard_oswald-650-6019--f111183.html#fra...